Vorschau:
Kasse wg. Malerarbeiten am 19./20.04.2018 geschlossen
Tag der offenen Tür Rathaus, So. 06.05.2018
Gemeinderatssitzung Haushaltsberatung Mo. 16.04.18, 19 Uhr
Gemeinderatssitzung Haushaltsberatung Mi. 18.04.18, 19 Uhr
Gemeinderatssitzung, Mo. 23.04.2018, 19.30 Uhr
Haupt- u. Finanzausschusssitzung, Mo. 09.04.18, 18.30 Uhr
Bau- und Umweltausschusssitzung, Do. 12.04.18, 18.30 Uhr
Radmuseum wieder jeden 1. Sonntag im Monat geöffnet

Aus dem Gemeinderat

Die Tagesordnung der nächsten Sitzung finden Sie eine Woche vorher unter Gemeinde - Gemeinderat - Sitzungen - anschließend die gewünschte Sitzung mit dem Status "Einladung" anklicken.


Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 19.03.2018

Zu Beginn der Sitzung gibt Fraktionssprecher Udo Jablonski bekannt, dass Gemeinderätin Neubauer der Unabhängigen Fraktion beigetreten ist. Das Losverfahren bei TOP 4 entfällt dadurch.

TOP 1 Verkehrsgutachten Heeresstraße; Vorstellung der Ergebnisse

Herr Hofmann von der Fa. T&T Verkehrsmanagement stellte die Ergebnisse der Verkehrsbefragung und die daraus resultierenden Verkehrsströme vor. Der Verkehr wurde über den Zeitraum einer Woche mittels Seitenradar gezählt. Zusätzlich erfolgte eine Verkehrsbefragung morgens stadteinwärts und abends stadtauswärts an vier Befragungsstellen. Die Stadt Schweinfurt hat ebenfalls in der Niederwerrner Straße (B 303) eine Verkehrszählung beauftragt. Diese Ergebnisse werden in die Studie noch eingefügt, wenn sie dem Stadtrat vorgestellt wurden. Anschließend soll ein Gespräch mit der Stadt Schweinfurt, Gemeinde Üchtelhausen und dem staatlichen Bauamt terminiert werden.

Es erfolgte keine Beschlussfassung.

TOP 2 Brandschutz MBZ; Vorstellung der Untersuchungsergebnisse

Herr Leipold vom Planungsbüro SJL stellte die Ergebnisse der Untersuchungen vor. Fazit ist, dass der feuerhemmende Anstrich nur noch als Korrosionsschutz überarbeitet werden muss, nicht aber als feuerhemmender Anstrich. Auf Basis der Untersuchungsergebnisse soll ein Antrag auf Isolierte Abweichung bei einem Prüfsachverständigen gestellt werden. Sobald die Genehmigung vorliegt, kann man neue Brandabschnitte definieren, Feuerwehrpläne erstellen und entsprechende Maßnahmen zur Ertüchtigung bereits bestehender Sicherheitseinrichtungen ergreifen. Bei den Sockeln der Außenstützen ist eine Betonsanierung erforderlich.

Es erfolgte keine Beschlussfassung.

TOP 3 Bestellung des zweiten und dritten Bürgermeisters zum „Eheschließungsstandesbeamten“

Sowohl der zweite Bürgermeister Peter Härterich als auch die dritte Bürgermeisterin Heike Munz werden zum Standesbeamten, beschränkt auf die Vornahme von Eheschließungen und Begründungen von Lebenspartnerschaften, für den Standesamtsbezirk Dittelbrunn bestellt. Eine personenstandsrechtliche Kurzschulung ist zeitnah zu besuchen.

Abstimmung: 13 : 1

TOP 4 Änderung der Sitzverteilung im Rechnungsprüfungsausschuss

Die CSU ist mit einem Sitz im Rechnungsprüfungsausschuss vertreten. Die Mitglieder der UF sind Udo Jablonski und Jürgen Markert. Deren Vertreter sind Karin Neubauer und Luzia Weigand.

Abstimmung: 14 : 0

TOP 5 Grüner Plan Dittelbrunn; Antrag auf Änderung der Namensgebung

Gemeinderat Hartung hat schriftlich beantragt, den Grünen Plan für DIttelbrunn mit dem Begriff „Umweltschutz“ zu erweitern. Dem Antrag wurde zugestimmt.

Abstimmung: 8 : 5

Gemeinderätin Hofmann war bei der Abstimmung nicht anwesend.

TOP 6 Planungsstand Sanierungs-/Erweiterungsmaß-nahmen an gemeindlichen Gebäuden

Dem Gemeinderat wurde der aktuelle Planungsstand folgender Liegenschaften mitgeteilt:

Alter Kindergarten Am Marienbach 1 GT Dittelbrunn, Hauptschulgebäude GT Dittelbrunn, Turnhalle/Schwimmbad GT Dittelbrunn, Schule/Turnhalle GT Hambach, Altes Rathaus Dittelbrunn, Schleifweg1, Marienbachzentrum GT Dittelbrunn, Barockkapelle Pfändhausen, Haus der Bäuerin GT Holzhausen, Heimatmuseum GT Hambach.

In der Sitzung wurden auch 3 Planungsvarianten für die Turnhalle Hambach kurz vorgestellt. Die Sanierung der Turnhalle wird für das KIP-S-Förderprogramm angemeldet. Um die Kinderbetreuung sicherzustellen, sind Gespräche mit Architekten terminiert, um die Schulsanierung mit Anbau von zwei Kindergartengruppen im GT Dittelbrunn sowie in Hambach Anbau von Horträumen an die Schule voranzubringen.

Es wurde kein Beschluss gefasst.

TOP 7 5. Änderung des Bebauungsplanes „Maibacher Berg“ GT Hambach; Behnadlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Die Einwände wurden nach Abwägung des Sachverhaltes, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, behandelt.

Abstimmung: 14 : 0

Die Satzung zur 5. Änderung des Bebauungsplanes „Maibacher Berg“, GT Hambach, wurde erlassen. Die Begründung vom 19.03.2018 wurde gebilligt.

Abstimmung: 14 : 0

TOP 8 Aufnahme der Kinderfeuerwehr in die Freiwillige Feuerwehr Dittelbrunn

Die Kinderfeuerwehr wird in die Freiwillige Feuerwehr Dittelbrunn aufgenommen.

Abstimmung: 14 : 0

TOP 9 Abwasseranlage der Gemeinde Dittelbrunn GT Hambach; Kanalneubau „Obere Straße“

Der Auftrag an die Firma Ullrich „Entlastungskanal Beethovenstraße/Ringstraße“ wird um den Kanalneubau in der Oberen Straße erweitert. Die Kostenschätzung beläuft sich auf 76.950,10 € brutto.

Abstimmung: 14 : 0


 

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Letzte Änderung amDienstag, 03 April 2018 05:56

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