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Gemeinderatssitzung, Mo. 22.01.2018, 19.30 Uhr
Radmuseum wieder jeden 1. Sonntag im Monat geöffnet

Aus dem Gemeinderat

Die Tagesordnung der nächsten Sitzung finden Sie eine Woche vorher unter Gemeinde - Gemeinderat - Sitzungen - anschließend die gewünschte Sitzung mit dem Status "Einladung" anklicken.


Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 18.12.2017

TOP 1 Sanierung Bürgerhaus Dittelbrunn; Vorstellung und Freigabe des Vorentwurfs

Frau Borst und Herr Kriebel vom Architekturbüro Perleth stellten den Vorentwurf vor. Im EG wurde alternativ eine Behindertentoilette geplant und hierfür ein Raum der Feuerwehr nach Absprache mit dem Kommandanten in Anspruch genommen. Die Kostenschätzung beläuft sich auf 1.980.000 €. Das Projekt kann für ein Städtebauförderprogramm angemeldet werden, allerdings muss hierfür die Genehmigungsplanung vorliegen (LP 4). Aus diesem Grund benötigt das Architekturbüro die Freigabe des Vorentwurfs, um die Planung für die Antragstellung fertigstellen zu können. Mit den örtlichen Vereinen und Gruppierungen soll in einer Sondersitzung am 17.01.2018 ein Nutzungskonzept für die Räumlichkeiten erstellt werden.

Der vorgelegte Vorentwurf wurde freigegeben. Die für die Beantragung eines Zuschusses erforderliche Planung wurde beauftragt.

Abstimmung: 10 : 6

TOP 2 Beauftragung eines Informationssicherheitsbeauftragten im Zuges eines Interkommunalen Projektes der Allianz Oberes Werntal

Die Gemeinde DIttelbrunn beteiligt sich an der gemeinsamen Beauftragung eines externen Informationssicherheitsbeauftragten zum Aufbau eines Informationssicherheitssystems. Sollte aus zuschussrechtlichen Gründen der Abschluss einer Zweckvereinbarung erforderlich sein, wird der Abschluss dieser Zweckvereinbarung gebilligt.

Abstimmung: 17 : 0

TOP 3 Vollzug des Kommunalabgabengesetzes; Ermittlung der Geschossflächen durch einen externen Dienstleister

Für die Ermittlung und Abrechnung des Verbesserungsbeitrages für die Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Dittelbrunn ist neben der Grundstücksfläche auch die Ermittlung der zulässigen Geschossfläche notwendig. Die Maßnahme soll Ende 2018 bzw. Anfang 2019 abgerechnet werden. Für ca. 450 Grundstücke im unbeplanten Innenbereich liegen der Verwaltung nur unzureichende Bauunterlagen vor, sodass hier eine Ermittlung der Geschossflächen vor Ort erforderlich ist. Von 3 externen Dienstleistern wurden Angebote für die Aufmaße eingeholt.

Die Fa. Bitterwolf GmbH wird mit der Ermittlung der Geschossflächen im unbeplanten Bereich für den Verbesserungsbeitrag zum Preis von 45.142,65 € beauftragt.

Abstimmung: 16 : 1

TOP 4 5. Änderung des Bebauungsplanes „Maibacher Berg“ GT Hambach

Die öffentliche Auslegung und die Anhörung der Träger öffentlicher Belange ist mittlerweile erfolgt. Allerdings müssen noch Änderungen aufgenommen werden. Maximal soll eine zweigeschossige Bauweise ermöglicht werden, Einzel- und Doppelhäuser werden erlaubt und die Dachform wird nicht festgelegt.

Die überarbeitete Planung wird in der Sitzung am 22.01.2018 vorgestellt. Dort soll der Auslegungs- und Billigungsbeschluss gefasst werden. Danach erfolgt eine erneute öffentliche Auslegung und Anhörung der Träger öffentlicher Belange.

Abstimmung: 17 : 0

TOP 5 Umbau und Erweiterung des bestehenden Gästehauses mit einer Ferienwohnung auf Fl.Nr. 341/1 Gem. Hambach, Heinrichweg 7

Das gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt.

Abstimmung: 15 : 0

Gemeinderätin Seufert hat an Beratung und Abstimmung wegen persönlicher Beteiligung nicht teilgenommen. Gemeinderat Hartung war bei der Abstimmung nicht anwesend.

TOP 6 Aufstellung von zwei Hinweisschildern Schafloch/Hauptstraße GT Hambach

Für die Seufert-Ranch sollen Hinweisschilder an der Kreuzung Adamweg/Schafloch und oberhalb des Bauhofes aufgestellt werden.

Die Aufstellung der Hinweisschilder mit einer Größe von bis zu 1 m² aus Holz wurde auf den festgelegten Standorten genehmigt.

Abstimmung: 16 : 0

Gemeinderätin Seufert hat an Beratung und Abstimmung wegen persönlicher Beteiligung nicht teilgenommen.

Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.12.2017 wegen Wegfall der Geheimhaltung:

Bebauung des Alten Sportplatzes GT Dittelbrunn, Fl.Nr. 530/95

Der Gemeinderat hat beschlossen. Investoren um Abgabe von Entwürfen für eine Bebauung des Grundstückes mit folgenden Vorgaben anzufragen:

  • Gemischte Wohnbebauung

  • Höchstens punktuell bis zu 4-geschossig

  • Baumbestand soll erhalten bleiben

  • Angabe einer Preisvorstellung

    Zum Ende der öffentlichen Sitzung spricht der 1. Bürgermeister und alle Fraktionssprecher Glückwünsche für das bevorstehende Weihnachtsfest und das neue Jahr aus. Alle wünschen sich eine gute Zusammenarbeit.

 


 

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