Vorschau:
Gemeinderatssitzung, Mo. 18.12.17, 19.30 Uhr
Bau- und Umweltausschusssitzung, Do. 07.12.17, 18.30 Uhr
Weihnachtsmarkt Dorfplatz Hambach, 03.12.17,13.00-19.00 Uhr
Gemeinderatssitzung, Mo. 27.11.17 19:30 Uhr
Bau- und Umweltausschusssitzung, 16.11.2017, 18:30 Uhr
Radmuseum wieder jeden 1. Sonntag im Monat geöffnet

Aus dem Gemeinderat

Die Tagesordnung der nächsten Sitzung finden Sie eine Woche vorher unter Gemeinde - Gemeinderat - Sitzungen - anschließend die gewünschte Sitzung mit dem Status "Einladung" anklicken.


Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 19.10.2017

TOP 1 Errichtung eines Seniorenzentrums auf Fl.Nr. 530/95 Gem. Dittelbrunn; Anträge auf Beratung und Beschlussfassung der überarbeiteten Planung

Der Gemeinderat beabsichtigt, angelehnt an den letzten Entwurf der Planung Stand August 2017, ein Seniorenzentrum auf Fl.Nr. 530/95 GT Dittelbrunn errichten zu lassen.

Abstimmung: 10 : 7

Namentlich dafür gestimmt haben Gemeinderäte Geus, Hartung, Munz, Hofmann, Härterich, Markert A., Lutz, Fuhl, Windsauer, 1. Bürgermeister Warmuth

Es wurde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass vor der Durchführung des Bürgerentscheids kein Vollzug einer Entscheidung erfolgt, der dem Begehren entgegensteht.

TOP 2 Städtebaulicher Entwurf Nördlicher Ortseingang und Bebauung Alter Sportplatz; Antrag auf Aufstellung von Bebauungsplänen.

Die SPD/SBD-Fraktion hat die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Grund beantragt, in dem Flächen für seniorengerechte Pflegeinrichtung, altersgerechtes Wohnen etc. und bezahlbare Wohnbebauung vorgesehen sind. Das Gremium war sich einig, dass zunächst der Ausgang des Bürgerentscheids abgewartet werden sollte. Der Gemeinderat sollte sich Gedanken machen, ob und wie im Gebiet des nördlichen Ortseingangs der städtebauliche Entwurf weiter verfolgt wird. Abhängig vom Ausgang des Bürgerentscheids muss auch über das Grundstück am Sonnenteller beraten werden.

Eine Beschlussfassung ist nicht erfolgt.

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 23.10.2017

TOP 1 Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Dittelbrunn

Die Gemeinde kann durch Satzung bestimmen, dass Grabsteine und Grabeinfassungen aus Naturstein nur aufgestellt werden dürfen, wenn sie nachweislich ohne schlimmste Formen von Kinderarbeit hergestellt worden sind. Der Gemeinderat hat die Satzungsänderung einstimmig beschlossen. Die Satzung ist in diesem Amtsblatt abgedruckt.

Abstimmung: 14 : 0

TOP 2 Öffentliches Basistelefon der Telekom im GT Dittelbrunn

Der Antrag der Telekom auf Abbau des öffentlichen Telefons in der Hindenburgstraße GT Dittelbrunn wurde einstimmig abgelehnt. Das Telefon bleibt bestehen.

Abstimmung: 14 : 0

TOP 3  5. Änderung des Bebauungsplanes „Maibacher Berg“ GT Hambach; Auslegungs- und Billigungsbeschluss

Der Gemeinderat hat den ausgearbeiteten Entwurf inkl. Begründung zur 5. Änderung des Bebauungsplanes „Maibacher Berg“ GT Hambach in der Fassung vom 23.10.2017 gebilligt. Mit diesem Entwurf sind die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzuführen.

Abstimmung: 14 : 0

TOP 4 Kommunales Förderprogramm; Antrag auf Bezuschussung der Dachsanierung auf Fl.Nr. 558 Gem. Dittelbrunn

Der Antrag auf Bezuschussung durch das Kommunale Förderprogramm für das Anwesen Fl.Nr. 558 Gem. Dittelbrunn wurde mit einer Fördersumme von voraussichtlich 1373,74 € bewilligt. Die endgültige Höhe der Förderung richtet sich nach den tatsächlichen Kosten. Die Auszahlung erfolgt nach Vorlage des Verwendungsnachweises, sofern Mittel im Haushalt verfügbar sind.

Abstimmung :  14 : 0

TOP 5 Antrag auf Aufstufung der Gemeindeverbindungsstraße Holzhausen-Maibach zur Kreisstraße

Die Gemeinde Dittelbrunn beantragt nach Absprache mit der Gemeinde Poppenhausen beim Landkreis Schweinfurt die Aufstufung der Gemeindeverbindungsstraße Holzhausen-Maibach zur Kreisstraße.

Abstimmung:  14 : 0

TOP 6 Errichtung einer Ladestation für Elektroautos

Mit der Errichtung einer Ladestation für Elektrofahrzeuge am Rathaus im GT Hambach besteht Einverständnis. - Der entsprechende Förderantrag ist zu stellen. Es werden mehrere Angebote eingeholt. Das günstigste Angebot kann bis zu einer Höhe von 7.616 € beauftragt werden.

Abstimmung: 14 : 0

TOP 7 Widmung der Verbindungsstraße von der Sonnen- zur Liebleinstraße

Die Verbindungsstraße zwischen der Sonnenstraße und der Liebleinstraße mit der Flurnummer 288/1 wird jeweils zur Hälfte der Sonnenstraße und zur Hälfte der Liebleinstraße gewidmet.

Abstimmung: 14 : 0

TOP 8 Anordnung der Parkplätze und Festlegung einer Einbahnstraßenregelung in der Straße „Am Marienbach“ GT Dittelbrunn

Die vom Ingenieurbüro Gemmer vorgeschlagenen und mit den Anwohnern besprochenen Standorte der Parkplätze werden mit den in der Sitzung besprochenen Änderungen vor Ort gekennzeichnet.

Die Straße „Am Marienbach“ wird vom nördlichen Ende bis zum Anwesen Nr. 11 Einbahnstraße in nördliche Richtung. Die entsprechende Beschilderung ist vorzusehen. Die straßenrechtliche Anordnung ist zu erlassen. Dies erfolgt vorerst für einen Zeitraum von 6 Monaten.

Abstimmung: 14 : 0

Unter Bekanntgaben und Anfragen verliest 1. Bürgermeister Warmuth eine Stellungnahme zu der von der Bürgerinitiative Sonnenteller verteilten Broschüre. In dieser Broschüre sind Unwahrheiten enthalten, die es klarzustellen gilt. So ist z.B. in der Schule keine 7-gruppige KiTa mit 123 Kindern untergebracht, sondern der Hort. Ebenso ist die Zitierung der Fragestellung des Bürgerentscheides falsch. Er appelliert an alle Beteiligten, ehrlich und respektvoll miteinander umzugehen und stellt fest, dass es nach dem jetzigen Stand bei einer Ablehnung kein Seniorenpflegeheim in der Gemeinde geben wird.

2. Gemeinderäte Munz und Fuhl beantragen, die Verkehrsüberwachung für den ruhenden Verkehr wieder aufleben zu lassen und dies in der nächsten Gemeinderatssitzung zu thematisieren.

3. Gemeinderat Windsauer gibt bekannt, dass er aus der Unabhängigen Fraktion austritt.

 


 

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Letzte Änderung amDonnerstag, 09 November 2017 07:41

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