Vorschau:
Seniorenbürgerversammlung, 24.07.2017, 15.00 Uhr
Obstbaumverstrich, 22.07.2017, 9.00 Uhr
Gemeinderatssitzung 24.07.2017, 19:30 Uhr
Radmuseum wegen Umbauarbeiten geschlossen

Allgemeine Informationen zum Bürgerentscheid

Information zum Bürgerbegehren großflächiger Einzelhandel

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 23.11.2015 mit einer Gegenstimme den Städtebaulichen Entwurf für den nördlichen Ortseingang des Gemeindeteils Dittelbrunn beschlossen. Dieser Entwurf sieht neben dem Generationenpark und Wohnbebauung (im Plan blau) eine Fläche für seniorengerechtes Wohnen (im Plan rot) sowie eine Fläche für die Ansiedlung eines großflächigen Einzelhandels im nördlichen Bereich (im Plan gelb) vor. Am 27.06.2016 wurde die Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Städtebaulichen Entwurfes einstimmig beschlossen und am 24.10.2016 einstimmig ein Architekturbüro mit der Planung beauftragt. Nachdem mehrere Bewerber für die gewerblich zu nutzende Fläche im nördlichen Bereich (gelb) Interesse an der Ansiedlung eines Vollsortimenters mit ca. 1500 m² Verkaufsfläche, Bäckerei mit Café, WC´s und Getränkemarkt signalisiert haben, beschloss der Gemeinderat am 11.05.2017 mit 13 : 8 Stimmen die Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Errichtung eines großflächigen Einzelhandels.

Am 13.06.2017 wurden 802 Unterschriften für ein Bürgerbegehren zu folgender Fragestellung: „Sind Sie dafür, dass ein großflächiger Einkaufsmarkt im Baugebiet „Oberer Grund (nördl.Teil)“ in Dittelbrunn entsteht? bei der Gemeinde eingereicht. Da mit 679 gültigen Unterschriften die erforderliche Anzahl erreicht wurde und die formaljuristische Prüfung keine Mängel aufwies, hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 26.06.2017 das eingereichte Bürgerbegehren für zulässig erklärt und den Termin für den Bürgerentscheid auf Sonntag, den 13.08.2017 festgelegt.

Jeder Wahlberechtigte erhält mit der Abstimmungsbenachrichtigung spätestens bis zum 23.07.2017 die kompletten Briefwahlunterlagen. Somit ist es möglich entweder per Briefwahl seine Stimme abzugeben oder in einem der beiden Urnenwahllokale unter Vorlage des Abstimmungsscheins und des Ausweises im Wahllokal den Stimmzettel auszufüllen.

Die gestellte Frage ist in dem Sinn entschieden, in dem sie von der Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen beantwortet wurde, sofern diese Mehrheit 20 % der Stimmberechtigten beträgt, d.h. es werden über 1.212 Stimmen benötigt.

Letzte Änderung amFreitag, 14 Juli 2017 07:37
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