Vorschau:
Bau- und Umweltausschusssitzung, 13.07.2017, 18.30 Uhr
II. Zukunftsworkshop "Altes Rathaus", 05.07.2017, 19.00 Uhr
Obstbaumverstrich, 22.07.2017, 9.00 Uhr
Gewerbestammtisch, 12.07.2017, 19.30 Uhr
Gemeinderatssitzung 24.07.2017, 19:30 Uhr
Bürgermeisterfrühstück, 28.06.2017 von 9.00-11.00 Uhr
Radmuseum wegen Umbauarbeiten geschlossen

Aus dem Gemeinderat

Die Tagesordnung der nächsten Sitzung finden Sie eine Woche vorher unter Gemeinde - Gemeinderat - Sitzungen - anschließend die gewünschte Sitzung mit dem Status "Einladung" anklicken.


Zu Beginn der Sitzung stellt Gemeinderat Duske den Antrag, den Tagesordnungspunkt 4 (Durchführung eines Rats-/Bürgerbegehrens) auf die Sitzung am 26.06.2017 zu vertagen, da dieses Thema dort bereits auf der Tagesordnung steht.

Dieser Antrag wurde einstimmig befürwortet.

TOP 1 Nutzungsuntersuchung Bürgerhaus; Vorstellung der Ergebnisse der Fragebogenaktion
Joachim Perleth und Candida Borst vom Architekturbüro Perleth stellten die Auswertung der Fragebögen vor und entwickelten daraus 3 Nutzungsvarianten. Aufgrund der Einstufung in Gebäudeklasse 5 und der sich daraus ergebenden baulichen Vorschriften, sind die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt. Der Spitzboden kann nicht genutzt werden. Eine Nutzung des Dachgeschosses ist ebenfalls nur eingeschränkt möglich.  Die Nutzungsvarianten wurden im Gemeinderat diskutiert.  Folgende Vorgaben, aus denen das Architekturbüro ein Nutzungskonzept entwickeln soll, wurden vom Gremium gemacht:

1.       im Kellergeschoss soll ein Jugendraum eingerichtet werden


Abstimmung: 14 : 4

2.       im Erdgeschoss soll ein großer Multifunktionsraum unter Wegfall der Treppe geplant werden.

Abstimmung: 14 : 4

3.       im Obergeschoss sollen ein zentrales WC sowie Räume für die Musikschule untergebracht werden.

Abstimmung: 14 : 4

4.       im Dachgeschoss wird keine Nutzung vorgesehen. Die Decke des OG wird gedämmt.

Abstimmung: 14 : 4

Das Architekturbüro wird die Vorgaben des Gemeinderats nun in ein Konzept einarbeiten, welches in einem Workshop, der am 05.07.2017 um 19 Uhr stattfindet, den Bürgern vorgestellt wird.

TOP 2  Nutzung und Sanierung kommunaler Immobilien im GT Dittelbrunn; Antrag SPD/SBD-Fraktion
Durch die Ausführungen und Konzeptideen des Architekturbüros wurde der Antrag der SPD/SBD-Fraktion bereits abgearbeitet. Intention war, die gemeindlichen Gebäude nicht isoliert, sondern im Zusammenhang zu betrachten. Dies wurde bei der Studie beachtet. So ist z. B. bereits seit längerem geplant, den Jugendtreff ins Bürgerhaus zu verlegen, um dadurch weitere Räume für die Kindertagesstätte, sei es durch Abbruch und Neubau oder durch Sanierung des Bestandes, zu schaffen. Eine intensive Diskussion über die gemeindlichen Gebäude und Einrichtungen (Beibehaltung oder Schließung) folgte.


TOP 3 Vorlage der Jahresrechnung 2016

Kämmerin Jessica Kneyer legte die Jahresrechnung 2016 vor:

Die Jahresrechnung schließt wie folgt ab:

im VwHH Einnahmen mit 14.285.036,34 €

im VwHH Ausgaben mit 14.285.036,34 €

im VmHH Einnahmen mit 4.267.868,01 €

im VmHH Ausgaben  mit 4.267.868,01 €

Die Zuführung zum Vermögenshaushalt betrug 1.808.714,04 € (HH-Ansatz: 1.278.000 €)

Auf der Einnahmenseite konnten erfreulicherweise „echte Mehreinnahmen“ in Höhe von 123.036,34 € verbucht werden. Die Jahresrechnung 2016 schloss mit einem Sollüberschuss von 2.450.682,85 Euro ab. Der Sollüberschuss wurde der Allgemeinen Rücklage zugeführt. Der Gemeinderat hat von der Jahresrechnung Kenntnis genommen. Sie wird dem örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung vorgelegt.


Abstimmung: 18 : 0


TOP 4  1. Änderung des Bebauungsplanes „Rannunger Höhe“ GT Pfändhausen

Die nach der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen wurden geprüft, abgewogen und beschlussmäßig behandelt.

Abstimmung: 17 : 1

Die Satzung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Rannunger Höhe“ GT Pfändhausen, wurde erlassen. Die Begründung vom 19.06.2017 wurde gebilligt.


Abstimmung: 17 : 1


TOP 5 Integrales Hochwasserrückhaltekonzept

Aus dem bereits bestehenden Gewässerentwicklungskonzept soll ein integrales Hochwasserschutz- und Rückhaltekonzept für den Marienbach und Lauerbach entwickelt werden. Das Konzept wird vom Wasserwirtschaftsamt gefördert. Hierzu ist es erforderlich, Ausschreibungsunterlagen durch ein Fachbüro erstellen zu lassen. Da die Stadt Schweinfurt als Unterlieger von einer Rückhaltung  profitieren kann, soll diese mit ins Boot genommen werden. Die Landschaftsarchitektin Miriam Glanz wurde beauftragt, die Ausschreibungsunterlagen zu erstellen.


Abstimmung: 18 : 0


TOP 6 Nutzungsvertrag Mobilfunkmast e-plus, Nachtrag Nr. 3

Der vorgelegte 3. Nachtrag zum Nutzungsvertrag mit der Fa. ATC Germany Holdings wurde genehmigt.


Abstimmung: 18 : 0


TOP 7 Containerbeschaffung eine zusätzliche Regelkindgruppe KiTa Dittelbrunn

Für die Einrichtung einer zusätzlichen Regelkindgruppe ist wegen fehlender Räume die Beschaffung/Anmietung von Containern erforderlich. Die Container sollen auf dem Schulgelände (Grünfläche) errichtet werden. Der Gemeinderat tendiert aufgrund der Ausschreibungsergebnisse zum Erwerb einer Anlage. Da noch ein zusätzliches Angebot angefordert wird und die Container evtl. besichtigt werden, erfolgt die Beschlussfassung erst in der Sitzung am 26.06.2017.


Abstimmung: 18 : 0


TOP 8 Alte Schul´ Holzhausen; Antrag auf Bezuschussung des Umbaus EG

Der Jugendverein Alte Schul´ Holzhausen hat die Übernahme der Materialkosten zum Umbau des Erdgeschosses der Alten Schul Holzhausen beantragt (ca. 20.626 €). Das EG soll als Ersatz für den bisherigen Jugendtreff renoviert werden. Aus diesem Grund beschloss das Gremium, den Antrag nicht nach den gemeindlichen Förderrichtlinien zu behandeln, sondern die Materialkosten bis zu einer Summe von maximal 15.000 € zu übernehmen. Ein Verwendungsnachweis ist vorzulegen. Die Auszahlung erfolgt in 2018.


Abstimmung : 18 : 0


TOP 9 Ausbildung Verwaltungsfachangestellte/r zum 01.09.2018

Ab September 2018 wird ein/e Auszubildende/r eingestellt. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Stelle auszuschreiben und das Bewerbungsverfahren durchzuführen.


Abstimmung : 18 : 0


Aus der nichtöffentlichen Sitzung wegen Wegfall der Geheimhaltung:

  • Mit der Fa. A&A Arbeitsschutz GmbH wird ein Vertrag über die Grundbetreuung für das gemeindliche Personal geschlossen.

Abstimmung: 18 : 0

  • Der Auftrag für die Kanalsanierung am Marienbach wird an die Fa. Ullrich Bau GmbH zum Preis von 159.254,31 € vergeben.

Abstimmung: 18 : 0

 


 

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Letzte Änderung amDonnerstag, 22 Juni 2017 08:52

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